Allgemeine Geschäftsbedingungen

Hinweis: Nachfolgend eine präzise Arbeitsübersetzung Ihrer AGB für DE. Für rechtsverbindliche Verwendung empfehlen wir eine juristische Endprüfung.

I. Grundbestimmungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Beziehungen zwischen OBRETA spol. s r.o., IČ: 26360331, DIČ: CZ26360331, Sitz: Malická 434/15, 323 00 Plzeň, eingetragen beim Kreisgericht Pilsen, Abt. C, Einlage 15344 (nachfolgend „OBRETA“ oder „Verkäufer“) und dem Käufer. Gültig, wenn die Lieferadresse im Gebiet der Tschechischen Republik liegt.

Weitere Informationen unter www.obreta.cz.

Käufer kann Verbraucher oder Unternehmer sein …

Mit Absendung der Bestellung bestätigt der Käufer, die AGB einschließlich der Vorabinformationen gelesen und akzeptiert zu haben …

Durch den Kauf entstehen keine Rechte zur Nutzung von Marken, Firmennamen, Logos usw. von OBRETA oder deren Partnern.

II. Vorabinformationen bei Fern-/Außer-Geschäftsraum-Verträgen (gemäß § 1820 BGB-äquivalenter CZ-Regelungen)

OBRETA teilt mit:

a) Kommunikationskosten entsprechen der Basistarifrate …; OBRETA berechnet keine Zusatzgebühren außer Versand/Lieferkosten.

b) OBRETA verlangt Zahlung des vollen Kaufpreises vor Übergabe … ggf. Anzahlung bei Sonderleistungen; hierüber wird der Käufer vor Vertragsschluss informiert.

c) Verträge sind keine Dauerschuldverhältnisse, es sei denn, separat schriftlich vereinbart.

d) Preise inkl. MwSt. und gesetzlicher Gebühren; Lieferkosten abhängig von Versandart/Anbieter/Zahlungsart – separat ausgewiesen.

e) Verbraucher hat Rücktrittsrecht gemäß Art. VIII der AGB.

f) Bei Rücktritt trägt der Verbraucher die Rücksendekosten, auch bei Sperrgut.

g) Bei vorzeitigem Beginn von Dienstleistungen auf Wunsch des Verbrauchers ist ein anteiliger Betrag zu zahlen.

h) Rücktritt ist ausgeschlossen bei: vollständig erbrachten Dienstleistungen mit ausdrücklicher Vorabzustimmung; preisabhängigen Waren/Dienstleistungen (Marktschwankungen); nach Kundenspezifikation angefertigten Waren; entsiegelten hygienisch sensiblen Waren.

i) Beschwerden an Sitzadresse oder eshop@obreta.cz; auch zuständige Aufsichtsbehörden möglich.

Elektronische Vertragsschlüsse (§ 1826 NOZ):

a) Speicherung der Verträge mindestens 5 Jahre; Kopien gegen Kostenerstattung möglich.

b) Vertragssprache Tschechisch; im Zweifel gilt die tschechische Fassung.

c) Vertragsschluss durch Annahme des Angebots im Webshop (Warenkorb …); Bestellbestätigung per E-Mail.

d) Vor Absenden kann der Käufer alle Eingaben prüfen/ändern.

e) Verhaltenskodizes sind für OBRETA nicht verbindlich.

III. Angebot

… Darstellung hat informativen Charakter, sofern nicht ausdrücklich verbindlich gekennzeichnet.

… Fertigungstoleranzen: Maße ±5 %, Materialstärke ±10 % – kein Mangel.

IV. Kaufvertrag

… Vertragsschluss durch verbindliche Bestellung per E-Mail/Adresse oder über den E-Shop; Annahme per E-Mail durch OBRETA.

… OBRETA kann Bestellannahme verweigern bei Unzumutbarkeit, Verstoß gegen gute Sitten, offenen Forderungen, Insolvenz …

… Sonderwünsche/Auslandslieferung: schriftliche Anfrage, schriftliches Angebot, Annahme innerhalb der Frist.

… Gerichtsstand und Recht: Tschechische Republik.

… Eigentumsvorbehalt bis vollständiger Zahlung.

… Übergabe, Gefahrübergang, Verpackung, Transport, Kosten, Prüfung bei Übergabe, Reklamationsprotokoll bei Transportschäden …

V. Rechte Dritter

… Bei nach Kundenvorlage gefertigter Ware trägt der Käufer das Risiko bzgl. Schutzrechten.

VI. Mängelrechte

… Definition des Mangels; Prüfpflicht binnen 48 h; Gefahrübergang; Schadensfolgen; Verzug beim Abholen …

… Gewährleistung: Verbraucher 24 Monate; Unternehmer 6 Monate; Ausnahmen (Preisnachlassware, Abnutzung, gebrauchte Ware, Beschaffenheit bei Übergabe, Natur der Sache) …

… Rechte bei wesentlicher/unwesentlicher Vertragsverletzung (Nachbesserung, Ersatzlieferung, Minderung, Rücktritt) …

… Fristen zur Mangelanzeige; verborgene Mängel: Verbraucher bis 2 Jahre, Unternehmer bis 6 Monate.

… Reklamation mittels Formular (Download unter www.obreta.cz – Dokumente) …

VII. Reklamationsabwicklung

… Offensichtliche Mängel bei Übergabe rügen; Rückgabe an Lager Tojice 14, in Originalverpackung …

VIII. Widerruf des Verbrauchers bei Fernabsatz

… 14 Tage Frist; Beginn je nach Vertragsart (Waren, Teillieferungen, regelmäßige Lieferungen) …

… Widerruf per Post/E-Mail/Fax (371 526 305); rechtzeitige Absendung ausreichend.

… Rücksendung binnen 14 Tagen auf eigene Kosten; vollständiger, sauberer Zustand, möglichst Originalverpackung.

… Wertersatz bei übermäßiger Nutzung.

… Rückzahlung binnen 14 Tagen ab Widerruf; OBRETA darf bis Wareneingang warten.

… Kein Widerruf bei in II.1.h genannten Fällen.

IX. Rücktritt in sonstigen Fällen

… Bei wesentlicher Vertragsverletzung; Definition; Zahlungsverzug > 7 Tage als wesentlich; Wahlrecht und Bindung an Erklärung; objektive Verjährungsfristen …

X. Datenschutzverarbeitung (Grundzüge)

… Zugriff auf Website ggf. mit personenbezogenen Daten; Verarbeitung gem. CZ-Recht und DSGVO; Zwecke inkl. Vertragserfüllung und Marketing; Widerspruchsmöglichkeiten; Rechte der Betroffenen; Kontakt an eshop@obreta.cz; ggf. Auftragsverarbeiter; Rechte bei der Datenschutzbehörde …

XI. Preise

… Alle Preise vertraglich; im Web ausgewiesen inkl. MwSt.; Lieferkosten separat; Aktionspreise bis Ausverkauf/Ende der Frist.

XII. Zahlungsbedingungen

… Überweisung auf Konto 460146000/2700 (UniCredit Bank); Barzahlung bei Abholung; Nachnahme möglich; Fälligkeit 14 Tage; Lieferung nach vollständiger Zahlung vorbehalten; Verzug: gesetzliche Verzugszinsen (Verbraucher) bzw. 0,1 %/Tag (Unternehmer).

XIII. Lieferfristen

… Verbindlich; Verlängerung bei Streik/Höherer Gewalt/Subunternehmerproblemen; Verzögerung durch Käufer verlängert Fristen; Schadensersatz/ Rücktrittsrecht siehe IX.2.

XIV. Schlussbestimmungen

… CZ-Recht (Bürgerliches Gesetzbuch); Abweichende Vereinbarungen im Einzelvertrag haben Vorrang; AGB-Version lt. Website am Tag der Bestellung.

Diese AGB gelten ab 01. 01. 2018.